Definitiv unentschlossen

Hoffen und Bangen.. Unser Alltag seit 2 Jahren.

Aber mit dem Unterschied dass wir anfangs nicht wussten wie wir uns angemessen einigermaßen schützen können. Nun wissen wir es.. Viele Menschen auch in unserem Umfeld ignorieren es.. und die Einschläge werden häufiger und kommen näher.

Wenn man allein nach Kommentaren in Postings zu den Corona-Schutzmaßnahmen geht, sind 95 % der Deutschen gegen deren Aufrechterhaltung. Diese Zahl ist sicher nicht repräsentativ, da 2/3 der Menschen sich gar nicht beteiligen. Aber die Ablehnung wächst auch bei denjenigen, die durchgeimpft sind und immer Befürworter waren.

Der Hauptgrund ist dabei weniger Resignation vor den vielen lauten Gegnern. Es ist die Kapitulation vor dem Föderalismus, vor der deutschen Bürokratie.

Blickt noch jemand durch?

Kürzlich versuchte ein bekannter öffentlich-rechtlicher Sender, die diversen Regelungen zum Impfstatus übersichtlich darzustellen. Was natürlich in die Hose ging. Denn es gibt schon bei der Impfung zahlreiche Kombinationsmöglichkeiten: geimpft/genesen/geboostert.. genesen/geimpft/geboostert usw.

Jede Kombination hat aber andere Konsequenzen. Und so richtig irre wird es, wenn man zwischen mehreren Bundesländern pendelt. Einige Pendler-Kommentatoren sagten, sie könnten machen was sie wollen.. sie machen es immer falsch. Weil gefühlt jede Gemeinde etwas anderes vorschreibt.

Ausscheren im Föderalismus

Auch die Weigerung Bayerns, die mitbeschlossene Impfpflicht für Pflegekräfte umzusetzen, trägt zur allgemeinen Politikverdrossenheit bei. Wenn die eigene Regierung sich nicht mehr an die von ihr mitbeschlossenen Vorgaben hält, warum sollte es dann der Bürger tun?

Praktisch für Söder, dass er mit seinem Schachzug gleich mehrere Fliegen an die Wand klatscht. Erstens stärkt er seine eigene Position. Die ist nicht mehr so gefestigt wie früher. Doch da er gerade Populismus betreibt, hat er wenigstens die ganz ganz lauten Menschen auf seiner Seite. Ob das ein erstrebenswertes Ziel ist?

Der rechte Ministerpräsident und seine linke Tour

Zweitens sorgt er dafür, dass diejenigen Pflegekräfte, die tatsächlich wegen der für sie beschlossenen Impfpflicht kündigen, nun nach Bayern gehen. Ein klarer Wettbewerbsvorteil in dem umkämpften Sektor Pflege. Man könnte es auch unlauteren Wettbewerb nennen. Pflegenotstand? Bald nicht mehr, zumindest nicht in Bayern.

Und drittens sägt er zwei Monate nach dem Regierungswechsel an Olaf Scholz‘ Stuhl. Denn nicht nur die Querdenker stellen sich gegen die Politik. Auch viele SPD-Wähler tun es inzwischen. Weil sie sich einen Wandel und eine Vision bezüglich Corona von den SPD-Politikern Scholz und Lauterbach versprochen hatten. Weil sie dachten, nun endlich ginge es den Menschen an den Kragen, die seit zwei Jahren Öl ins Feuer gießen und Impfen wahlweise als Hexenwerk oder Faschismus bezeichnen.

Wo bleiben klare Aussagen?

Diese Wähler hatten und haben Angst. Um ihre und die Gesundheit ihrer Kinder. Lauterbach der Warner schien wie eine Verheißung. Wie Sankt Martin würde er seinen Mantel teilen und sie schützen. Ja, die Menschen in diesem Land sind nach zwei Jahren so verzweifelt, dass sie auf Wunder hoffen.

Doch von Sankt Lauterbach war wenig zu sehen in diesen beiden Monaten. Sein Ministerium erteilt neue Regeln, die keiner mehr einzuordnen weiß. Die Demos der Querulanten finden weiterhin unbehelligt statt. In manchen Bundesländern dürfen sich wieder Tausende versammeln, während andere Menschen sich Sorgen machen, dass bei ihrem Spaziergang im Wald mehr als 10 Leute zusammenkommen. Und sie sich strafbar machen.

Wo steckt die Regierung?

Mit diesen Ängsten werden sie nicht abgeholt. Mehr noch: Viele fühlen sich verraten. Die Wahlen sind vorüber, Versprechen werden nicht eingehalten. Der noch vor wenigen Wochen so eloquente wie vernünftige Gesundheitsminister versagt hier. Man ahnt: Es ist halt immer leichter zu kritisieren, als es selbst besser zu machen.

Und der Kanzler? Man muss schon scharf nachdenken, um sich an sein Gesicht zu erinnern. Und wenn er dann doch mal vor die Kamera trat, hatte er keine Meinung. Eine Politik der Unentschlossenheit, des Zauderns, die sich auch bei anderen Themen fortsetzt. Ganz ehrlich: Gehörte Olaf Scholz zu unseren Freunden und wir hätten ein Problem – würden wir mit jemand anderem darüber reden.

Das Land verlangt nach Führung

So überlässt die Regierung der Opposition und den Querdenkern das Feld und die Medien. Den Lauten. Fatal für die Menschen, die auf eine entschlossene Regierung gehofft hatten. Und gefährlich für die Demokratie. Denn eine ähnliche Situation hatten wir vor 100 Jahren schon einmal. Auch damals war das Land zersplittert.. hatte die Regierung weder Visionen noch die Kraft sie umzusetzen.. ignorierte man die Anzeichen von demokratiefeindlichen Strömungen.

Aus einem Funken wurde damals ein Flächenbrand. Weil EIN zunächst gar nicht mal aussichtsreicher Politiker es verstand, Hoffnung bei den Wählern zu wecken. Und die Medien zu nutzen. Weil er entschlossen war, etwas anzupacken und zu verändern. Wir wissen heute, wie die Sache weiterging und dass Entschlossenheit nicht unbedingt zu etwas Gutem führt. Unentschlossenheit aber auch nicht.